Frieden schaffen ohne Waffen?
„U35“-Havarie: Kein Grund zur Sorge, wir schaffen das!
Zur Zeit verfügt die deutsche Bundesmarine über kein einsatzfähiges U-Boot mehr. Drei der sechs vorhandenen U-Boote liegen bei der Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems, zwei weitere warten im Marinestützpunkt Eckernförde auf einen Werfttermin. Nun gab es eine Havarie des einzig verbliebenen einsatzfähigen Bootes, der „U35“, vor der norwegischen Küste. Das U-Boot sei „bei einem Tauchmanöver im Rahmen der Tiefwassererprobung offenbar gegen einen Felsen gestoßen“, was zu einem Schaden am Ruderblatt des X-Ruders führte. Voraussichtlich mehrere Wochen dauernde Untersuchungs- und Reparaturarbeiten sind die Folge.
Als Grund für die derzeit totale Unbrauchbarkeit der deutschen U-Boot-Flotte wird das Nicht-Vorhandensein von Ersatzteilen genannt. Nach Aussage der Bundesmarine liegt das an Einsparungen in der Vergangenheit.
In den letzten 25 Jahren gab es hinsichtlich der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik folgende Verantwortlichkeiten (in der Reihenfolge ihres Auftretens):
Koalition aus CDU/CSU und FDP (Bundeskanzler Helmut Kohl, CDU) Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD) Koalition aus CDU/CSU und SPD (Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU) Koalition aus CDU/CSU und FDP (Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU) Koalition aus CDU/CSU und SPD (Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU),
mit den Verteidigungsministern/-innen:
Volker Rühe, CDU Rudolf Scharping, SPD Peter Struck, SPD Franz Josef Jung, CDU Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU Thomas de Maizière, CDU Ursula von der Leyen, CDU .
Der Schutz der Bevölkerung vor militärischen Bedrohungen von außen und die Erfüllung internationaler Verpflichtungen , zum Beispiel im Rahmen des Nato-Bündnisses, dürften als Aufgabenstellung der Marine/Bundeswehr einigermaßen unumstritten sein. Dabei ist der Schutz der Bevölkerung keine Aufgabe, die mal mehr oder mal weniger zu erfüllen ist. Dass man diese festgelegten Ziele mit möglichst geringem Mitteleinsatz anstreben sollte, dürfte ebenfalls unumstritten sein. Ganz offensichtlich aber ist der politischen Führung Deutschlands in der jüngeren Vergangenheit der Schutz der Bevolkerung vor eventuellen militärischen Bedrohungen von außen als grundlegende Aufgabenstellung mehr und mehr „entglitten“. Die U-Boot-Havarie kommt über eine knappe Medien-Info nicht hinaus, es gibt – wieder einmal – Wichtigeres zu tun. Die Wähler, die ihre Pflicht und Schuldigkeit am 24.September getan haben, haben sich mit wochen-, ja monatelangem Jamaika-Koalitions-Postenverteilungstheater abzufinden. Die Möglichkeit der politischen Einflussnahme des Otto-Normal-Bürgers für die voraussichtlich nächsten vier Jahre liegt bei Null, selbstverständlich auch bezüglich der Verteidigungsfähigkeit des Landes.
Vielleicht sollte man das Verteidigungsproblem aber nicht gar so pessimistisch sehen. Gut, von der anstehenden Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen kann man nicht unbedingt mehr Fachverstand erwarten, warum sollte man das können? Aber vielleicht waren ja nicht frühere schlechte Entscheidungen die Ursache für die derzeitigen Probleme bei Bundeswehr und Marine. Es könnte doch auch sein, dass die Überführung der Streitkräfte hin zu einer echten Friedenstruppe längst im Gange ist, nur hat es uns bisher noch niemand offen gesagt. Frieden schaffen mit kaputten Waffen? Dann doch gleich ganz ohne. Das wäre billiger, geht aber nicht, denn das würde Arbeitsplätze kosten.
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