Michel Erdenbürgers Tageskommentar

31.Januar 2019

Etwa jeder dritte Erwerbslose in Deutschland hatte 2017 zu wenig Geld, um sich regelmäßig vollwertige Mahlzeiten kaufen zu können. Nach aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes, die sich auf Zahlen einer Datenbank der EU stützen, betrifft das 5.140.000 Menschen, die älter als 15 Jahre sind.

21.000.000 Menschen in Deutschland sahen sich im gleichen Jahr nicht in der Lage, unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.000 Euro, etwa für eine Autoreparatur oder für den Ersatz eines Haushaltsgerätes, mit vorhandenem eigenen Geld bezahlen zu können.

Etwa 16% aller Haushalte in Deutschland hatten nicht genug Geld, um sich einmal im Jahr einen einwöchigen Urlaub fern der Heimat leisten zu können.

Gibt es ein Konzept der Bundesregierung zur Beseitigung oder wenigstens zur deutlichen Verringerung dieser nicht zu übersehenden Armut in Deutschland? Und, falls eines vorhanden sein sollte, warum wird es nicht allgemein bekannt gegeben und durchgeführt?

Immerhin: Mindestens eine Oppositionspartei fordert einen Mindestlohn von 12 Euro, die Aufhebung der Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher, die Streichung der Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen sowie die Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent.

All das gibt es nicht. Angeboten wird den Wahlberechtigten nur das Kreuzchen auf den Wahlzetteln als Möglichkeit der Einflussnahme. Wie die letzte Bundestagswahl deutlich gezeigt hat, ändert das aber auch nichts, zumindest nichts Wesentliches. Trotz erheblicher Stimmenverluste der „Volksparteien“ regieren diese munter in der gleichen Koalition weiter, alles wie gehabt. Weiterhin nur taktisches Parteiengeplänkel. Die Posten bleiben erhalten, die Parteienfinanzierung wird angepasst. Solch wichtigen Dinge kann man ja unter sich ausmachen und beschließen, sogar zeitnah.

Michel fragt: Weiter so und alles mit sich machen lassen oder legalen Druck aufbauen?